LLT - aktuelle Informationen für die Mitglieder der Liste Lebenswertes Tamm e.V.


Liebe LLT-Mitglieder und Freunde, verehrte Gäste,

im Namen des Vorstands heiße ich sie alle zu unserer diesjährigen ordentlichen Mitgliederversammlung herzlich willkommen und freue mich über ihr Erscheinen.
Bitte tragen Sie sich in die Mitgliederliste ein mit Name und Unterschrift - auch die Gäste bitte ich sich in diese Liste einzutragen.
Die Tagesordnung ist allen Mitgliedern bereits mit der Einladung zur heutigen Versammlung elektronisch oder per Post - und zusätzlich als
Veröffentlichung im Amtsblatt und damit auch unseren Freunden und Unterstützern bekannt gemacht worden.
Antworten mit Änderungswünschen zur Tagesordnung habe ich keine erhalten. Neue Wünsche und Anregungen könnten wir noch unter "Verschiedenes" behandeln?
Die Tagesordnung der heutigen MV liegt nochmals aus.

Mit der bekannten Tagesordnung werden wir nun die heutige Versammlung durchführen.
Zuerst will ich noch einmal kurz auf zwei für die LLT schmerzliche Ereignisse im vergangenen Jahr eingehen, unserer Mitglieder Axel Spengler
und Walter Röhm, Mitglied des GR, sind im vergangenen Jahr verstorben. Zeitnah haben wir ihnen in unseren Fraktionssitzungen mit einer
Schweigeminute gedacht, wir werden ihnen weiterhin ein ehrendes Andenken bewahren.

Als Nachfolgerin für Walter Röhm ist nun Hedwig Eggler für unsere LLT im Gemeinderat. In dem ersten halben Jahr ihrer Gemeinderatsarbeit
hat sie sich schon aufgrund ihres Engagements und Fachwissens so viel Anerkennung und Respekt erworben, dass sie eine große Bereicherung
für die Fraktion und auch den Gemeinderat ist. Nun einige kurze Angaben zu wesentlichen Ereignissen des vergangenen Jahres aus Sicht des Vorstands.
Vorab bitte ich jedoch noch einmal darum, sich in die umlaufende Teilnehmerliste einzutragen, diese muss dem Sitzungsprotokoll beigefügt werden.
In unserer Mitgliederversammlung vor gut einem Jahr haben wir erneut die Verfolgung unserer Ziele bestätigt und in der Tammer Öffentlichkeit
dazu weiter nachhaltige Aufmerksamkeit gefunden. Die Kooperation mit den anderen Gemeinderatsfraktionen ist inzwischen besser und kollegialer geworden.

Unsere Beiträge werden mit größerer Aufmerksamkeit wahrgenommen und inzwischen ist auch partiell eine konstruktive Zusammenarbeit möglich.
Eine weitere Verbesserung wird von uns angestrebt, aber ohne dass wir dabei unsere guten Positionen verwässern wollen. Vertretbare Kompromisse werden wir,
wenn sie für Tamm zumindest in Teilen Verbesserungen bringen, gegebenenfalls von Fall zu Fall eingehen.

Im Amtsblatt wird der Unterschied der LLT zu den anderen Fraktionen stets sehr deutlich, denn von der LLT gibt es stets nur Berichte zu
Tammer Themen und Ereignissen, aber nichts zu Vorgängen die auf Parteiebene landes- oder bundespolitischen Bezug haben. Genauso wenig
berichten wir über Film- oder Cabaret Veranstaltungen sowie Trödelmärkte o. ä., die dann eher einem kommerziellen Zweck dienen.
Die LLT finanziert sich bisher ausschließlich über Mitglieds- und Spendenbeiträge. Dabei sind die Spenden unserer Gemeinderäte,
die einen guten Teil ihrer Sitzungsgelder dem Verein überweisen, ein wesentlicher Faktor.

Erfreulich hat sich bisher das Verhalten der Verwaltung mit unserem neuen Bürgermeister bei der Veröffentlichung unserer Berichte im Amtsblatt gezeigt.
Wir nehmen wie früher die Formulierung unserer Beiträge stets so vor, dass wir inhaltlich unsere Ziele voll ansprechen, aber in den Texten
keine Ansatzpunkte für eine Zensur oder Ablehnung geben. Wir wurden dabei jetzt, - auch nicht wie früher aufgefordert, - die Verwaltung in
unseren Beiträgen zu loben. Dieses behalten wir uns vor dann zu tun, wenn es etwas Lobenswertes zu berichten gibt.

In der Vergangenheit haben wir dieses auch schon mehrfach so gehandhabt.
Ein wichtiges Anliegen unserer LLT war und ist es auch weiterhin, alle Themen im GR, die nicht durch die Gemeindeordnung ausgeschlossen sind,
öffentlich zu behandeln. Diese Zielstellung hat im neuen GR, ausgehend von einer Unterstützung durch unseren neuen BM, im vergangenen Jahr
erfreulicherweise starken Eingang gefunden. Besonders erfreulich war im vergangenen Jahr auch das weitere Wachstum unserer Mitgliederzahl,
4 neue Mitglieder sind zu uns gekommen und wir hoffen dass sich der erfreuliche Trend im Laufe des Jahres weiter fortsetzt. Unser Interesse
muss dabei darauf ausgerichtet sein, besonders neue Mitglieder im jüngeren und mittleren Alterssegment zu gewinnen, denn für sie wird ja
im Wesentlichen die Arbeit im Gemeinderat gemacht. Da die Entscheidungen im Gremium in der Regel längerfristig wirken, sind sie - in erster
Linie von Vor- oder auch Nachteilen betroffen, darum sollten auch sie besonders an der Gestaltung der Zukunft mitwirken. Aus diesem Grund
wünsche ich mir auch schon seit langem eine Verjüngung in den Vorstandsressorts, unsere anstehenden Wahlen bieten dazu eine gute Gelegenheit.
Erfreulich zur Mitgliederzahl hat sich auch unser Kassenbestand entwickelt, über den uns unser Kassier Andrea Staiger in ihrem Bericht informieren wird.

Die Mitgliederentwicklung bestärkt uns auch weiterhin, unsere bisherige Arbeit im Gemeinderat und der Öffentlichkeit konsequent fortzusetzen.
In den gerade stattgefundenen Haushaltsdebatten über verschiedene Ausgabenprojekte haben wir von der LLT mit Nachdruck versucht, den großzügigen
Umgang mit den Steuer- und Gebühreneinnahmen der Gemeinde einzuschränken und eine Ausgabenpolitik mit Augenmaß zu betreiben. Als einzigste Fraktion
hatte die LLT eine schriftliche Vorlage über Einsparmöglichkeiten zum neuen Haushalt erarbeitet, die fast unverändert übernommen wurde. Nun hoffen wir,
dass im Tammer GR mehr Realitätssinn für das Machbare und nicht unbedingt für das Wünschenswerte vorherrscht. Das Wort unseres BM: "Pflicht vor Kür"
hat in der letzten Haushaltssitzung bereits gewirkt, denn von einmal angemeldeten Ausgaben wurden ca. 5 Mio.€ ins nächste Jahr geschoben oder gestrichen.
(Einzelheiten aus der Gemeinderatsarbeit kann uns dazu Günter Hofmann mit seinem Bericht aus der Fraktion geben.)

Ein Beispiel für vergangene Großzügigkeit ist das neue Mensagebäude an der Grundschule Hohenstange. Die Investitionskosten für die inzwischen stark
verspätete Fertigstellung der Einrichtung liegt bei rd. 3,5 Mio. €. In der Diskussion über dieses neue Mensagebäude, hat der damals mit
der Planung beauftragte Architekt Kilian in einer Gemeinderatssitzung angemerkt, dass man in Tamm schon immer etwas bessere - sprich teurere
Lösungen - bevorzugt. Dies war trotz der Entscheidung durch eine Mehrheit im GR, gegen eine Mehrheit der LLT-GR, im Wesentlichen von unserer
alten Rathausspitze so vorangetrieben worden. Für die Umwandlung aller drei Tammer Schulen erwartet man inzwischen einen Investitionsgesamtbedarf von
rd. 11 Mio. €. Wir von der LLT treten dabei für alles Notwendige, aber mit Augenmaß ein - und verfolgen nicht das Motto: "es darf auch etwas teurer sein.

Die LLT hat sich ständig um kompromissfähige Lösungen bemüht, denn nur mit einer Mehrheit im Gemeinderat lassen sich unsere Ziele durchsetzen. Andernfalls
könnte eine wie ich meine, "Horrorlösung" auf die Tammer Bürger mit Gebühren- und drastischen Steuererhöhungen zu kommen. Für das begonnene Haushaltsjahr
sind bisher keine Gebühren oder Steuererhöhungen bekannt gemacht worden. Tamm hat aber nicht nur ein Ausgabenproblem, sondern durch das Wegbrechen
der Gewerbesteuereinnahmen von Porsche auch ein riesiges Einnahmenproblem. Hier ist besonders zu prüfen, wie sich Gewerbesteuer-einnahmen verbessern
lassen. Das wird bestimmt nicht besser, wenn man weiterhin bei der Gewerbeansiedlung stark von Bietigheim abhängig ist.
Wir von der LLT sind für ein lebenswertes Tamm das für alle Bürger, auch für solche mit geringerem Einkommen, wie z. B. Rentner oder einfache Arbeiter,
noch bezahlbar bleibt. Deshalb sehen wir hier weiter großen Handlungsbedarf.

Im Frühjahr letzten Jahres hatten wir eine sehr unschöne Auseinandersetzung mit dem Tennisclub Rot-Gold Tamm. Ausgehend von einer durch die LKZ sehr
missverständlichen, man kann auch sagen falschen Interpretation einer Aussage von Günter Hofmann zum Brand des Vereinsheims, wurden von Vereinsmitgliedern
äußerst negative und tendenziöse Leserbriefe gegen die LLT in die Zeitung gebracht und auf der homepage des Vereins für jedermann sichtbar eingestellt.
Als Vorsitzender der LLT habe ich Herrn Schievink, den TCT-Vorsitzende angeschrieben und auf die falsche Berichterstattung der LKZ hingewiesen, dazu
den entsprechenden Nachweis erbracht und eine Löschung der Eintragungen auf der TCT-homepage verlangt. Im Nachgang dazu gab es dann ein Gespräch
zwischen Herrn Schievink, Hedwig Eggler, Günter Hofmann und mir. Dabei sagte Herr Schievink dass ihn die nachgewiesen falsche LKZ Berichterstattung
nicht interessiere und er die Situation immer noch so sieht wie zuvor, d. h. wie er sie sehen will. Eine Löschung der homepage und Abdruck unserer
Richtigstellung lehnte er ab, weil ihn das nicht interessiere. Mein Brief der an alle Mitglieder des TCT adressiert war, wurde auch nicht an alle
weitergeleitet. Denn mit diesem Schreiben wäre die Argumentation der Leserbriefschreiber und ihre Veröffentlichung auf der homepage auch nicht mehr
haltbar gewesen. In dem Gespräch habe ich Herrn Schievink als einen äußerst unhöflichen und rechthaberischen Menschen kennen gelernt, der nicht bereit
war nachgewiesene Tatsachen auch nur anzuerkennen. Er bezichtigte mich bei meinen Darstellungen u. a. auch einer Lüge. Als ich ihn auf einen Nachweis
dazu aufforderte, antwortete er mit Ausflüchten ohne klare Antwort. Da bei dieser Sachlage nicht zu erwarten war, dass eine saubere Klärung möglich ist,
haben wir den Vorgang ruhen lassen, eine Schlammschlacht, bei der es immer nur Verlierer gibt, wollten wir nicht. Einen Leserbrief hatte u. a. Frau Lischke,
ehemals CDU Gemeinde- und jetzt CDU Kreisrätin geschrieben und dabei ausgeführt, dass Günter Hofmann im Namen der LLT verlangte, dass die Anlage des TCT in
das Gebiet Kernäcker III verlegt werden sollte. Auf diesen völlig aus der Luft gegriffenen Vorgang angesprochen sagte sie mir, dass sei doch nur "süffisant"
gemeint gewesen und das müsste doch jeder gleich erkennen. So werden heute Meinungen von interessierter Seite gegen die LLT manipuliert.

Im vergangenen Herbst wurde nun das Baugebiet Kernäcker III mit einem Planungsentwurf verabschiedet. Für die gesamte Gemeinde Tamm wurde dann auch noch
ein Entwicklungskonzept für alle möglichen Bau- und Gewerbegebiete in Auftrag gegeben, um dann damit mit allen interessierten Bürgern/innen ins Gespräch
zu kommen, wie sich Tamm weiterentwickeln soll. Wir von der LLT unterstützen diesen Vorgang und erwarten daraus bürgernahe Vorschläge und deutliche Erkenntnisse
zur Stadtentwicklungs- Verkehrs- Lärmschutz- und Klimaplanung. Bevor daraus weitere Aktivitäten und Entscheidungen erfolgen, ist in Bürgerforen die Bürgerschaft
durch Informationen und Diskussionen an der Fortentwicklung der Gemeinde zu beteiligen. Die Zukunft sollte mit den Bürgern/innen und nicht ohne sie geplant werden.
Dies ist besonders für die jüngeren und mittleren Altersgruppen wichtig, da sie ja längerfristig von den Auswirkungen betroffen sind. Aus diesem Grund halte
ich es für besonders wichtig, dass sich jüngere und mittlere Altersgruppen verstärkt in die Gemeindearbeit einbringen. In der letzten Zeit hat sich zur Ausweisung
von neuen Baugebieten eine Bürgerinitiative "Hohenstange-West oder Nördlich Alleenstr." gebildet und dazu rd. 2.000 Flugblätter verteilt. Hier wird z. T.
mit unrichtigen Argumenten das Ganze in Bausch und Bogen abgelehnt. Ferner wird darauf verwiesen doch zuerst andere Baugebiete zu realisieren bevor hier Wohnungen
für 2.000 neue Einwohner geschaffen werden. Insbesondere eine Fortsetzung von Geschossbauweisen mit einer möglichen Gewinnmaximierung für Bauträger, sollte dabei
in Tamm keinen Vorrang haben. Wir von der LLT sind, wenn überhaupt, nicht für eine diskutierte Geschossbauweise, sondern höchstens für Ein- Zwei- oder Reihenhäuser
zu gewinnen. Dabei stellt sich aber zuerst die wichtigste Frage, gibt es in Tamm überhaupt einen solchen Wohnungsbedarf? Es ist doch eher so, dass kleinere Lösungen
für den Tammer Bedarf ausreichend sind und unsere Gemeinde nicht im großen Stil Wohnraum schaffen muss, damit sich andere Gemeinden entlasten können, in dem sie dann
nichts entsprechendes tun müssen. Für Tamm würde sich aber die Konsequenz ergeben, dass die gesamte Infrastruktur, angefangen bei den Straßen mit ihren bereits heute
bestehenden Verkehrsproblemen, die Kindergärten, Schulen, Sporteinrichtungen etc. der neuen Größe angepasst werden müssten. Das alles mit Geld der Tammer Bürger und
nicht mit Geldern anderer Gemeinden, die hier entlastet würden.


Bei diesem Sachverhalt ist deutlich erkennbar, dass sich die nur am Gemeindewohl orientierte Arbeit der LLT, besonders auch durch Einbeziehung der Öffentlichkeit,
mit entsprechender Kommunikation durchsetzen kann. Darum dürfen wir an der weiteren Verfolgung unserer Ziele nicht nachlassen und müssen die Öffentlichkeit
ebenfalls weiterhin stets aktuell und umfassend informieren. D. h. über das Amtsblatt, durch persönliche Gespräche mit den Bürgern, auch von ihnen hier, sowie
über unsere homepage, die von Karl Winheim ja erfolgreich betreut wird.
Für ihre gute Arbeit danke ich nun besonders unseren Gemeinderäten/innen und wünsche ihnen weiterhin viel Erfolg und Stehvermögen in der noch jungen Legislaturperiode.
Allen Mitgliedern des erweiterten Vorstands und auch den Kassenprüfern danke ich ebenfalls ganz herzlich für ihren Einsatz und die erfolgreiche Arbeit die sie
im abgelaufenen Jahr geleistet haben und hoffe, dass sie in dieser Funktion auch weiterhin für die LLT tätig bleiben bzw. dass wir gleich mit guten Ergebnissen
die anstehenden Vorstandswahlen durchführen.
Hervorheben möchte ich noch einmal die Arbeit unseres Schriftführers Ernst Keller, der mit Bravour die Artikel für unser Amtsblatt erstellt und der, obwohl er
schon im vergangenen Jahr nicht mehr kandidierte, noch einmal ein Jahr drangehängt hat, damit das Amt nicht verwaiste.
Bei unserer stellv. Vorsitzenden Hedwig Eggler und unserer Kassier Andrea Staiger, mit denen mich gleichfalls eine gute und erfolgreiche enge Zusammen-arbeit verbindet,
bedanke ich mich nochmals ganz herzlich. Ich hoffe dabei, dass wir auch bald unsere seit Monaten ungeklärte Situation der Freistellung bei der Körperschaftssteuer durch
das Finanzamt erfolgreich abschließen können.
Aus dem erweiterten Vorstand stehen heute turnusgemäß der 1. Vorsitzende, der Schriftführer und der Beisitzer zur Wiederwahl an. Diese Wahlen folgen als 7. TOP.

Damit schließe ich nun meinen Beitrag.

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